BBT soll am 13. April grünes Licht bekommen

Die Aufsichtsgremien der Holding der Österreichischen Bundesbahn (ÖBB) und der Tochtergesellschaft ÖBB-Infrastruktur werden am 13. April 2011 die Beschlüsse zum Bau des Brenner Basistunnels unterzeichnen.

 Mit den Beschlüssen wird die ÖBB die Anteile des Landes Tirol (25 Prozent) an der BBT-Gesellschaft übernehmen und den Finanzierungsbeschluss für das Projekt fassen. Die ÖBB-Aufsichtsratsentscheidung hätte ursprünglich bereits im Februar stattfinden sollen. Damals bestand ÖBB Geschäftsführer Christian Kern, dass zuerst der Eigentümer – also die Republik – die Finanzgarantie für das Projekt übernimmt. Der Zuschussvertrag des Bundes für den BBT wurde am 30. März unterschrieben.

Mit der Zustimmung des österreichischen Finanzministeriums und der Unterfertigung des Finanzierungsvertrages ist die von den ÖBB bei der Politik eingeforderte aktienrechtliche Sicherheit für die Finanzierung des Basistunnels gegeben.

Die österreichische Bundesregierung hat durch eine klare Eigentümerweisung die ÖBB mit der Finanzierung und dem Bau des Tunnels rechtsgültig beauftragt. Der formelle Startschuss für den Brenner Basistunnel wird am 18. April in Innsbruck erfolgen.

Der 55 Kilometer lange BBT ist das Kernelement des Korridorabschnitts München – Verona. Die Gesamtkosten werden mit 8 Mrd. Euro beziffert.

Die Kosten für den Haupttunnel übernimmt zu 27 Prozent die EU. Abzüglich dieser 27 Prozent teilen sich Österreich und Italien die übrigen Ausgaben zu je 50 Prozent. In der Planungs- und Erkundungsphase beteiligte sich die EU zu 50 Prozent.

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